发明名称 Mattress support
摘要 <p>Es wird eine Matratzenauflagerung, insbesondere ein Bettlattenrost mit einer gegenüber einem verstellbaren Rückenteil (18) anhebbaren Nackenstütze (19) zur Verfügung gestellt, deren Verstellmechanismus leicht und wirtschaftlich herstellbar ist und der eine direkte Abstützung am Rückenteil (18) gewährleistet, was dadurch erreicht wird, dass der Verstellmechanismus einen Verstellhebel (7) aufweist, der an einem dem Gelenk (16) des Rückenteils (18) abgewandten Seite an diesem auf einer Drehachse (10) verschwenkbar gelagert ist und der einen in einer am Längs- oder Querholm (2) festgelegten Zwangsführung (8) geführten Führungsbogen (13) sowie einen Hebelarm (15) aufweist, der sich an einem dem Gelenk (17) der Nackenstütze (19) abgewandten Bereich an dieser abstützt, sodass bei einem Anheben des Rückenteils (18) der Verstellhebel (7) von der Zwangsführung (8) des Führungsbogens (13) um die Drehachse (10) verschwenkbar und die Nackenstütze (19) von dem Hebelarm (15) mit dem Rückenteil (18) miteilend, anhebbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1163867(A2) 申请公布日期 2001.12.19
申请号 EP20010113950 申请日期 2001.06.08
申请人 HARTMANN, SIEGBERT 发明人 HARTMANN, SIEGBERT
分类号 A47C20/04;A47C20/08;(IPC1-7):A47C20/08 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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