发明名称 Armlehnenhöhen-Einstelleinrichtung für einen Stuhl
摘要 Eine einstellbare Armlehneneinheit (40) für einen Stuhl ermöglicht die Einstellung sowohl in vertikaler als auch horizontaler Position eines Armlehnenteils (42). Ein rohrförmiges Teil (44) ist zur aus- und einfahrbaren Anbringung an einem nach oben verlaufenden, an dem Stuhl angebrachten Stützteil (34) ausgebildet. Das Stützteil weist eine Serie von beabstandeten Zähnen (54) auf, die zwischeneinander Ausnehmungen (52) bilden. Die Armlehneneinheit (40) hat ein schwenkbares Rastelement (74), das an dem rohrförmigen Teil (44) unter Verwendung eines Kappenteils (76) befestigt ist, das an dem oberen Ende eines von dem rohrförmigen Teil (44) gebildeten Durchgangs (46) angebracht ist. Das Kappenteil (76) und das rohrförmige Teil (44) bilden eine zusammenwirkende Anbringstruktur, um eine Schwenkbewegung des Rastelements (74) zu ermöglichen. Das Rastelement (74) ist zwischen einer Eingriffsposition, in der das Rastelement mit einer Ausnehmung (52) zwischen den von dem Stützelement definierten Zähnen (54) in Eingriff ist, und einer Nichteingriffsposition, in der das Rastelement (74) außer Eingriff mit den Zähnen bewegt ist, bewegbar. Das Rastelement (74) hat einen manuell betätigbaren Triggerabschnitt (98), um das Rastelement (74) zwischen seiner Eingriffs- und seiner Nichteingriffsposition zu bewegen. Ein Armlehnenteil (42) hat einen Basisabschnitt (70) und eine Armlehnenkappe (72). Das Basisabschnitt (70) des Armlehnenteils (42) ist an dem Kappenteil (76) über ein ...
申请公布号 DE10127787(A1) 申请公布日期 2001.12.13
申请号 DE20011027787 申请日期 2001.06.07
申请人 KRUEGER INTERNATIONAL INC., GREEN BAY 发明人
分类号 A47C1/03;(IPC1-7):A47C7/54 主分类号 A47C1/03
代理机构 代理人
主权项
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