发明名称 Step-by-step mechanism with locking device
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf ein Schrittschaltwerk, mit einem Gestell (20), mit einem Handhebel (22), der um eine Handhebelachse (24) schwenkbar am Gestell (20) gelagert ist, mit einem Gesperre (26), das ein verzahntes Stellrad (30) und eine im Gestell (20) um eine Gesperreachse (28) drehbare Ausgangswelle hat, es ist vorzugsweise als Klemmgesperre ausgeführt und mit einem Paar von Mitnehmern (32), die a) jeweils um eine Mitnehmerachse schwenkbar am Handhebel (22) angelenkt sind, b) eine dem Stellrad (30) angepasste und mit dieser zusammenwirkende Verzahnung haben, c) eine Abstützflanke (38) aufweisen, der ein Widerlager des Gestells (20) benachbart ist und d) ein erstes elastisches Mittel (44) aufweisen, das die beiden Abstützflanken (38) elastisch in Anlage an das Widerlager vorbelastet. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1152168(A2) 申请公布日期 2001.11.07
申请号 EP20010109078 申请日期 2001.04.12
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO.KG 发明人 BECKER, BURCKHARD;HOUSTON, ROBERT
分类号 B60N2/22;F16H31/00;(IPC1-7):F16H31/00;G05G5/02 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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