发明名称 MANUAL LEVER ACTUATING MECHANISM FOR ACTUATING ADJUSTING DEVICES ON SEATS, ESPECIALLY ON MOTOR VEHICLE SEATS
摘要 <p>Der Hebelantrieb für Sitzstellvorrichtungen dient der Umsetzung einer Hubbewegung in eine diskontinuierliche Rotationsbewegung unter Einbeziehung eines Schrittschaltwerkes (27), dessen Abtriebsglied (28) mit einem rotatorisch bewegbaren Stellglied der Stellvorrichtung gekuppelt ist. Das Antriebsglied (26) des Schrittschaltwerkes (27) ist mit einem von einem Handhebel (13) betätigten Übersetzungsglied (19) drehmomentübertragend verbunden, wobei der Handhebel (13) an einem Tragarm (10) um eine erste Drehachse (24) schwenkbar gelagert ist. Um eine geringe Winkelbewegung des Handhebels (13) in eine grosse Winkelbewegung zur Einleitung in das Schrittschaltwerk umzusetzen, ist der jeweilige Schwenkwinkel (αA) des Handhebels (13) über ein auf einer zweiten Drehachse (25) angeordnetes Übersetzungsglied (19) in eine den zugehörigen Drehwinkel (αA) der das Antriebsglied (26) des Schrittschaltwerkes (27) aufnehmenden zweiten Drehachse (25) vergrössernde Schwenkbewegung überführt.</p>
申请公布号 WO2001081113(A1) 申请公布日期 2001.11.01
申请号 EP2001003319 申请日期 2001.03.23
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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