发明名称 DEVICE FOR ADJUSTING PARTS WHICH CAN MOVE IN RELATION TO EACH OTHER
摘要 Eine Vorrichtung zum Verstellen von relativ zueinander beweglichen Teilen, insbesondere Teilen von verstellbaren Möbeln, umfasst eine antreibbare Gewindehohlspindel (1), deren Innen- und Aussengewinde entgegengesetzte Steigungsrichtungen aufweisen, eine mit dem Innengewinde der Gewindehohlspindel (1) zusammenwirkende Innenspindel (2), die mit einer ersten Befestigungseinrichtung zur Befestigung der Vorrichtung an einem der beweglichen Teile verbunden ist, und ein über eine Aussenmutter (3) mit dem Aussengewinde der Gewindehohlspindel (1) zusammenwirkendes Schubrohr (4), das mit eine zweiten Befestigungseinrichtung (6) zur Befestigung an einem anderen der relativ zueinander beweglichen Teile verbunden ist. Um den zwischen den relativ zueinander beweglichen Teilen für die Vorrichtung vorgesehenen Raum bzw. das Schutzgehäuse so klein wie möglich zu bemessen, ist vorgesehen, dass die Gewindehohlspindel (1) an einer um die Achse der Gewindehohlspindel (1) drehbar antreibbaren Mitnahmeeinrichtung (7) drehfest und längs bewegbar gelagert ist.
申请公布号 WO0178556(A1) 申请公布日期 2001.10.25
申请号 WO2001DE01145 申请日期 2001.03.24
申请人 OKIN GESELLSCHAFT FUER ANTRIEBSTECHNIK MBH & CO.KG;KOCH, DIETMAR 发明人 KOCH, DIETMAR
分类号 A47B9/00;A47B9/04;B66F3/10;F16H25/20;(IPC1-7):A47B9/04 主分类号 A47B9/00
代理机构 代理人
主权项
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