发明名称 Interlock arrangement for vertically stacked drawers
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Ausziehsperre für mehrere übereinander angeordnete Schubladen 2, 3, 4, 5. Jede Schublade 2, 3, 4, 5 weist ein Zapfenelement 19, 19a, 19b, 19c auf. Eine Führungsschiene 9 mit einem ersten und einem zweiten Ende 12, 13 führt erste und zweite Riegelelemente 16, 16a, 27, 27a mit je einem Schlitz 17, 17a bzw. 28, 28a zum Eingriff eines Zapfenelementes 19, 19a, 19b, 19c, die jeweils eine Stellkontur 18, 18a bzw. 29, 29a aufweisen, wobei ein erstes Riegelelement 16 nahe dem ersten Ende 12 und ein zweites Riegelelement 27 nahe dem zweiten Ende 13 ortsfest gehalten ist und die restlichen ersten bzw. zweiten Riegelelemente 16a, 27a auf das erste bzw. zweite Ende 12, 13 zu mit Abstand angeordnet und entlang der Führungsachse 11 verstellbar sind, wobei der Freigabeschwenksinn der zweiten dem der ersten Riegelelemente 27, 27a, 16, 16a entgegengerichtet ist. Erste bzw. zweite jeweils von einer Stellkontur 18, 18a bzw. 29, 29a beaufschlagte Stellelemente 22, 22a, 32, 32a dienen zur Verlagerung eines ersten bzw. zweiten Riegelanschlags 23, 33. Eine Druckfeder 39 ist zwischen dem ersten und zweiten Riegelanschlag 23, 33 abgestützt. Die Riegelanschläge 23, 33 sind bei Verschwenken eines ersten oder zweiten Riegelelementes 16, 16a; 27, 27a im Freigabeschwenksinne Y, Z gegeneinander abgestützt. Ein Schließelement 37 einer Schließanordnung ist in den Zwischenraum 38 zwischen einem ersten und zweiten Riegelanschlag 23, 33 verlagerbar und verhindert deren Verstellung zueinander. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1148194(A2) 申请公布日期 2001.10.24
申请号 EP20010102429 申请日期 2001.02.03
申请人 HUWIL-WERKE GMBH MOEBELSCHLOSS- U. BESCHLAGFABRIKEN 发明人 BECKER, RENE
分类号 A47B88/16;A47B95/00;E05B65/46;(IPC1-7):E05B65/46 主分类号 A47B88/16
代理机构 代理人
主权项
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