发明名称 SUPPORT DEVICE THAT CAN BE ADJUSTED BY MEANS OF A MOTOR AND IS USED FOR THE UPHOLSTERY OF A PIECE OF FURNITURE USED FOR SITTING AND/OR LAYING UPON
摘要 <p>Eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung (2) für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise eine Matratze eines Bettes, weist einen Grundkörper (4) auf, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile (10-18) aufweist. Die Stützeinrichtung (2) weist ferner wenigstens eine lösbar mit dem Grundkörper (4) verbundene Antriebseinheit (32) auf, die ein Gehäuse (36) aufweist, wobei das Gehäuse (36) wenigstens eine Ausnehmung (50, 52) aufweist, in die in Montageposition der Antriebseinheit eine drehbar gelagerte Welle (24, 26) eingreift, die mit einem zu verstellenden Stützteil (14, 18) in Wirkungsverbindung steht und durch die Antriebseinheit (32) verdrehbar ist. Erfindungsgemäß ist die Antriebseinheit (32) von der Stützseite her auf die Welle (24, 26) aufgesetzt, derart, daß das Gehäuse (36) der Antriebseinheit (32) im wesentlichen zwischen den Stützteilen (10-18) und der Welle (24, 26) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung weist eine gegenüber bekannten Stützeinrichtungen wesentlich verringerte Bauhöhe auf.</p>
申请公布号 WO2001076422(A1) 申请公布日期 2001.10.18
申请号 EP2001004094 申请日期 2001.04.10
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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