发明名称 Pressure vessel with at least two departments
摘要 <p>Bei einem Druckbehälter für Gase, Flüssigkeiten, pastöse Produkte od.dgl. Füllgüter, dessen Behälterraum durch einen darin in Längsachse verschieblich gelagerten Kolben (30d) in zwei einander axial zugeordnete und gegeneinander abgedichtete Kammern unterteilt ist, weist der Kolben (30d) an seinem Umfang zumindest zwei in axialem Abstand (n) ringartig umlaufende, schwalbenschwanzartig ausgebildete Dichtlippen (38d) aus flexiblem Werkstoff auf, die mit querschnittlicher Verformung der Innenfläche der Behälterwandung dichtend anliegen sowie mit dem Dosenkörper einen dichten Zwickelraum (36d) begrenzen. Zwei Dichtlippen (38d) sind an den Umfang eines scheibenartigen Plattenabschnittes (32) angeformt, wobei an die Außenfläche (39) der einen Dichtlippe (38d) eine dritte Dichtlippe (41) angeformt ist und mit dieser einen zweiten Zwickelraum (36d) bildet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1134167(A2) 申请公布日期 2001.09.19
申请号 EP20010106545 申请日期 2001.03.15
申请人 ZIMA, JOSEF 发明人 ZIMA, JOSEF
分类号 B65D83/14;(IPC1-7):B65D83/14 主分类号 B65D83/14
代理机构 代理人
主权项
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