发明名称 Furniture hinge
摘要 <p>Ein Möbelscharnier (1) mit einem auf einer Grundplatte gelagerten Scharnierarm (3), der mittels Gelenkhebel (4) mit einem türseitigen Scharniertopf (5) verbunden ist. In dem Scharnierarm (3) lagert eine Fugenverstellschraube (12), die in einem nach vorne offenen Schlitz (11) eines Zwischenstückes (2) drehbar verankert ist. Die einander gegenüberliegenden Ränder (21, 22) des Schlitzes (11) sind zueinander versetzt. Mit der Fugenverstellschraube (12) ist die Position des Scharnierarms (3) in einer zur Montagefläche der Grundplatte senkrechten Ebene. Die Fugenverstellschraube (12) ist im Scharnierarm (3) drehbar, aber in axialer Richtung unverschiebbar verankert ist und die einander gegenüberliegenden Ränder (21, 22) des Schlitzes (11) greifen in das Gewinde (20) der Fugenverstellschraube (12) ein, sodaß die Fugenverstellschraube (12) im Zwischenstück (2) verschraubbar ist.</p>
申请公布号 EP1128012(A2) 申请公布日期 2001.08.29
申请号 EP20010103279 申请日期 2001.02.13
申请人 JULIUS BLUM GESELLSCHAFT M.B.H. 发明人 HERBERT, ISELE
分类号 E05D7/04;E05D7/12;(IPC1-7):E05D5/02 主分类号 E05D7/04
代理机构 代理人
主权项
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