发明名称 Mechanischer Kopfstützeneinzug mit Gedächtnisfunktion
摘要 Mechanischer Kopfstützeneinzug mit Gedächtnisfunktion, mit DOLLAR A - einem beweglich gelagerten Verriegelungselement, das nachgebend mit einer von mehreren Stoppkerben einer Kopfstützenstange in Eingriff bringbar ist DOLLAR A - einem Brückenelement, das mit den Enden beider Kopfstützenstangen verbindbar ist und in dem ein durch eine erste Feder vorgespanntes Rastelement beweglich gelagert ist DOLLAR A - einem länglichen, parallel zur Achse der Kopfstützenstangen bewegbares Betätigungselement, an dem ein Betätigungsseil angreift, das bei Betätigung das Betätigungselement nach unten zieht entgegen einer zweiten Feder, die das Betätigungselement nach oben vorspannt DOLLAR A - einer Reihe von Rastausnehmungen am länglichen Betätigungselement für das Rastelement, die sich in Längsrichtung des Betätigungselements erstreckt und eine Teilung aufweist, die der Teilung der Stoppkerben entspricht, wobei das Rastelement zwischen zwei benachbarten Rastausnehmungen liegt, wenn das Verriegelungselement mit einer Stoppkerkbe in Eingriff ist DOLLAR A - einer ortsfesten Führung, die mit dem Betätigungselement zusammenwirkt, derart, dass in einer oberen Position des Betätigungselements das Rastelement mit dem Betätigungselement außer Eingriff ist, dass jedoch ab einem vorgegebenen Verstellweg das Betätigungselement auf das Rastelement hin bewegt wird, wodurch es in die nächstfolgende obere Rastausnehmung eingreift DOLLAR A - und einem mit dem Betätigungselement verbundenen Entriegelungselement, das das Verriegelungselement ...
申请公布号 DE10005817(A1) 申请公布日期 2001.08.23
申请号 DE2000105817 申请日期 2000.02.10
申请人 ITW-ATECO GMBH 发明人 BECK, CHRISTIAN
分类号 A47C7/38;B60N2/20;B60N2/48;B60R21/055 主分类号 A47C7/38
代理机构 代理人
主权项
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