发明名称 DRIVE MECHANISM FOR A SOAP OR FOAM DISPENSER
摘要 Elektrisch betriebene Seifen- und/oder Schaumspender detektieren eine mit Seife zu versorgende Hand mittels eines Sensors, der über eine elektronische Schaltung den Antrieb abschaltet, wenn die Hand zurückgezogen und/oder nicht richtig beim Seifenauslass positioniert ist. Zur Vermeidung kostspieliger und energieaufwendiger Schaltungsanordnungen erfolgt der Antrieb eines Kolbens (25) über einen Kurbeltrieb (9), der über eine Kopplungskulisse (15) eine Kolbenstange (43) antreibt. Wird nun festgestellt, dass der Antrieb zu unterbrochen ist, so erfolgt über einen Schaltmagneten (37) ein Ausklinken der Kopplungskulisse (15), wodurch der Antrieb frei geschaltet ist. Die im Seifen- oder Schaumspender vorhandenen Rückstellmechanismen treiben den Kolben (25) zurück, so dass der Seifen- oder Schaumaustritt gestoppt wird. Die Wiederinbetriebnahme des Antriebs erfolgt über ein selbsttätiges Wiedereinklinken eines Verriegelungshebels (17), der Feder belastet ist.
申请公布号 WO0152708(A1) 申请公布日期 2001.07.26
申请号 WO2000CH00028 申请日期 2000.01.19
申请人 CWS INTERNATIONAL AG;STUDER, HANS-JOERG;EHRENSPERGER, MARKUS 发明人 STUDER, HANS-JOERG;EHRENSPERGER, MARKUS
分类号 A47K5/12;A47K5/16;(IPC1-7):A47K5/12 主分类号 A47K5/12
代理机构 代理人
主权项
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