发明名称 MOTOR ADJUSTABLE SUPPORT DEVICE FOR THE UPHOLSTERY OF A SEAT AND/OR RECLINING FURNITURE
摘要 Eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung (2) für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere für eine Matratze eines Bettes weist einen Grundkörper (4) auf, der Holme (22, 24, 26, 28, 30) aufweist. Ferner weist die Stützeinrichtung relativ zu dem Grundkörper (4) verstellbare Stützteile (8, 10, 12, 14) auf und eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der Stützteile (8, 10, 12, 14) relativ zu dem Grundkörper (4). Erfindungsgemäss ist wenigstens einer der Holme (22, 24) zur Aufnahme wenigstens von Teilen der Verstelleinrichtung hohl oder einseitig offen ausgebildet. Eine andere erfindungsgemässe Ausbildung sieht vor, dass wenigstens ein Verstellmotor (32) der Verstelleinrichtung in der Seitenansicht innerhalb der Begrenzungen eines Holmes (22, 24) angeordnet ist. Die erfindungsgemässe Stützeinrichtung weist eine besonders geringe Bauhöhe auf. In den Holmen (22, 24) aufgenommene Bauteile der Verstelleinrichtung sind vor Beschädigung und Verschmutzung geschützt.
申请公布号 WO0147394(A1) 申请公布日期 2001.07.05
申请号 WO2000EP13074 申请日期 2000.12.21
申请人 CIMOSYS AG;SCHNEIDER, JOHANNES;DEWERT, ECKHART 发明人 SCHNEIDER, JOHANNES;DEWERT, ECKHART
分类号 A47C20/08;A47C20/04;A61G7/00;(IPC1-7):A47C20/04 主分类号 A47C20/08
代理机构 代理人
主权项
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