发明名称 Vorrichtung zum Abdichten eines Ringspalts
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten des Ringspalts 2 zwischen einer Behälterwand 3 eines für eine Flüssigkeit 4 bestimmten vertikalen Rundbehälters 5 und einer schwimmenden Abdeckung 6 in Gestalt eines Schwimmdaches oder einer Schwimmdecke, die zugleich als Träger für die Vorrichtung 1 dient, wobei eine Vielzahl am Umfang der schwimmenden Abdeckung 6 befestigter, mindestens teilweise federnder Trage- und Andruckelemente 7 vorgesehen ist, die sich mindestens teilweise über den Ringspalt 2 erstrecken und ein Dichtprofil 8 gegen die Behälterwand 3 drücken und wobei mindestens ein den Ringspalt 2 zwischen Dichtprofil 8 und schwimmender Abdeckung 6 überbrückendes Dichtelement 9 vorgesehen ist. DOLLAR A Der Kern der Erfindung besteht darin, daß die Trage- und Andruckelemente jeweils mindestens einen oberen Federarm und mindestens einen unteren Federarm umfassen und die oberen und unteren Federarme jeweils einerseits mit der schwimmenden Abdeckung und andererseits mit dem Dichtprofil fest verbunden sind, wobei die unteren und die oberen Federarme den Spalt zwischen schwimmender Abdeckung und Dichtprofil in voneinander ausgreifender Form überbrücken und eine der beiden Federarten behälterwandseitig ein U-förmiges Federarmteil aufweist.
申请公布号 DE19959359(A1) 申请公布日期 2001.07.05
申请号 DE19991059359 申请日期 1999.12.09
申请人 INGENIEURBUERO IMHOF GMBH 发明人 IMHOF, HEINRICH
分类号 B65D88/46;(IPC1-7):B65D88/46 主分类号 B65D88/46
代理机构 代理人
主权项
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