发明名称 MOTOR ADJUSTABLE SUPPORT DEVICE FOR THE UPHOLSTERY OF A SEAT AND/OR RECLINING FURNITURE
摘要 <p>Eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung (2) für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere für eine Matratze eines Bettes weist einen Grundkörper (4) auf, der Holme (22, 24, 26, 28, 30) aufweist. Ferner weist die Stützeinrichtung relativ zu dem Grundkörper (4) verstellbare Stützteile (8, 10, 12, 14) auf und eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der Stützteile (8, 10, 12, 14) relativ zu dem Grundkörper (4). Erfindungsgemäß ist wenigstens einer der Holme (22, 24) zur Aufnahme wenigstens von Teilen der Verstelleinrichtung hohl oder einseitig offen ausgebildet. Eine andere erfindungsgemäße Ausbildung sieht vor, daß wenigstens ein Verstellmotor (32) der Verstelleinrichtung in der Seitenansicht innerhalb der Begrenzungen eines Holmes (22, 24) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung weist eine besonders geringe Bauhöhe auf. In den Holmen (22, 24) aufgenommene Bauteile der Verstelleinrichtung sind vor Beschädigung und Verschmutzung geschützt.</p>
申请公布号 WO2001047394(A1) 申请公布日期 2001.07.05
申请号 EP2000013074 申请日期 2000.12.21
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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