发明名称 Locking device for a foldable vehicle cover
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung für ein Fahrzeugverdeck, umfassend eine Verriegelungseinrichtung, mit der das Fahrzeugverdeck in der Geschlossenstellung verriegelbar ist; einen um eine Klappachse (20) verschwenkbaren und eine Drehachse (9) verdrehbaren Handgriff (1), der zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, wobei der Handgriff (1) nach dem Drücken einer Taste (2) automatisch aus seiner Ruheposition ausklappt. Die Aufgabe der Erfindung, eine vorbezeichnete Verschlußvorrichtung zu schaffen, bei der kostengünstig und mit einfachen Mitteln die Handhabungssicherheit der Betätigung der Verschlußvorrichtung verbessert ist, wird dadurch gelöst, daß an dem Handgriff (1) eine Umklappsperre vorgesehen ist, durch die der Handgriff (1) in seiner Betätigungsposition bezüglich seiner Schwenkachse (20) lösbar festlegbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1110784(A2) 申请公布日期 2001.06.27
申请号 EP20000127884 申请日期 2000.12.20
申请人 EDSCHA CABRIO-VERDECKSYSTEME GMBH 发明人 HABER, FRANZ;RAUSCHER, MICHAEL
分类号 B60J7/185;(IPC1-7):B60J7/12 主分类号 B60J7/185
代理机构 代理人
主权项
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