发明名称 DEVICE FOR ADJUSTING THE INCLINATION OF A SEAT SURFACE PART OF A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Es wird eine Vorrichtung (18) zum Verstellen der Neigung einer Sitzplatte (12) eines Fahrzeugsitzes (10) beschrieben, wobei die Einrichtung (18) eine Wippe (20) mit einem oberen und einem unteren Wippenelement (22, 24) aufweist, die durch seitliche Lagerbuchsen (36) miteinander schwenkbeweglich verbunden sind. Am oberen Wippenelement (22) ist eine Zahnbrücke (38) fixiert, die mit sich gegenüberliegenden und zu den Lagerbuchsen (36) konzentrischen Brückenzahnungen (40) ausgebildet ist. Zwischen den beiden Brückenzahnungen (40) der Zahnbrücke (38) sind zwei Zahnschieber (64) mit voneinander abgewandten Schieberzahnungen (66) vorgesehen. Zwischen den beiden Zahnschiebern (64) ist ein Sperrglied (48) vorgesehen, das um eine sich durch die Lagerbuchsen (36) erstreckende Drehachse (26) drehbar ist. Die beiden Zahnschieber (64) sind am unteren Wippenelement (24) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabe- und Verstellposition linear beweglich geführt. Zwischen der Drehachse (26) und dem unteren Wippenelement (24) ist ein vorgespanntes Federelement (74) vorgesehen, das die beiden Zahnschieber (64) selbsthemmend in die Sperrstellung zwängt.</p>
申请公布号 WO2001044008(A1) 申请公布日期 2001.06.21
申请号 DE2000004407 申请日期 2000.12.09
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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