发明名称 DETENT FITTING FOR A VEHICLE SEAT, ESPECIALLY FOR A SEAT OF A MOTOR VEHICLE
摘要 Der Rastbeschlag weist einen dem Sitzteil zugehörigen, festen Beschlagteil (10) und einen gegenüber diesem schwenkbar gelagerten, der Rückenlehne zugehörigen Beschlagteil (12) auf, wobei an einem Beschlagteil wenigstens ein in radialer Richtung in und ausser Sperrlage mit dem anderen Beschlagteil bringbarer Riegel (17) vorgesehen ist, der zusammen mit Übertragungsgliedern eine Lehneneinstellvorrichtung (17, 20, 21) bildet, die mit einem Betätigungshebel (27) in Wirkverbindung ist. Um neben dem Verschwenken der Rückenlehne nach vorn auch eine Wiederauffindung der zuvor eingestellten Neigungslage der Rückenlehne zu ermöglichen, sind der Lehneneinstellvorrichtung (17, 20, 21) eine Memoryeinrichtung (30, 31, 34, 37; 34, 65, 66) und eine durch ein separates Bedienelement (45) auslösbare Freischwenkvorrichtung (43, 47; 64, 70, 71) zugeordnet.
申请公布号 WO0144010(A1) 申请公布日期 2001.06.21
申请号 WO2000EP12735 申请日期 2000.12.14
申请人 KEIPER GMBH & CO.;EPPERT, DIETMAR 发明人 EPPERT, DIETMAR
分类号 B60N2/20;A47C1/025;B60N2/22;B60N2/235;(IPC1-7):B60N2/235 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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