发明名称 Verschluß für eine Flasche oder dergleichen
摘要 Verschluß für eine Flasche oder dergleichen, mit einem Halteteil (1), das einen nach innen gerichteten Vorsprung (3) oder Kragen zum Hintergreifen eines Außenwulstes (4) eines Flaschenhalses aufweist, mit einem mit dem Halteteil verbundenen Dichtteil (2), das eine im wesentlichen ringförmige Dichtfläche (7) aufweist, und mit einer zwischen der Dichtfläche und der ringförmigen Stirnfläche des Flaschenhalses angeordneten und im verschlossenen Zustand sowohl an der Dichtfläche (7) des Dichtteils (2) als auch an der Stirnfläche des Flaschenhalses in Umfangsrichtung mit unterschiedlichem Anlagedruck anliegenden Dichtung (8) aus zusammendrückbarem Material und von konstanter Dicke. Das Material der Dichtung (8) ist an zumindest einer Stelle (9, 10, 112) ihres Umfangs geringer zusammendrückbar als im mittleren, eine leichtere Zusammendrückbarkeit aufweisenden Bereich (12). Die Stellen geringer Zusammendrückbarkeit bilden Anschläge, während die Stellen größerer Zusammendrückbarkeit sich bei einem vorbestimmten Druck abheben können, so daß ein Überdruckventil gebildet ist.
申请公布号 DE4122783(C2) 申请公布日期 2001.06.21
申请号 DE19914122783 申请日期 1991.07.10
申请人 HERTRAMPF, MICHAEL 发明人 HERTRAMPF, MICHAEL
分类号 B21D51/50;B65D41/04;B65D51/16;B67B3/10;(IPC1-7):B65D51/16;B65D53/04 主分类号 B21D51/50
代理机构 代理人
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