发明名称 Arrangement for stepwise adjusting a headrest
摘要 <p>Um eine Anordnung zur Verstellung einer Kopfstütze für Kraftfahrzeuge mit einer an der Sitzlehne befestigten Raststange (1) und einer darauf verschieblichen Kopfstütze, an der ein von der Raststange (1) durchgriffener Stangenträger (16) mit Rastnase (4) und Ausnehmung mit Gleitschuh (5) gehaltert ist, zu schaffen, bei der eine stufenweise Höhenverstellung und eine stufenlose Neigungsverstellung der Kopfstütze ermöglicht ist, wird vorgeschlagen, daß am Stangenträger (16) ein Schwenkgelenkteil (3) mit Bremsstutzen (20) vorgesehen ist, der von einem federnden Materialstreifen (14) umgriffen ist, der an der Kopfstütze unverdrehbar gehalten ist, und daß die Haltekraft zwischen Materialstreifen (14) und Bremsstutzen (20) und die den Stangenträger (16) in Verriegelungslage haltenden zweiten Haltekraft aufeinander abgestimmt ist, so daß bei Verschwenkung der Kopfstütze die erste Haltekraft und dann, die zweite Haltekraft überwindbar und der Stangenträger (16) mit Rastnase (4) von der Raststange (1) entriegelbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1108607(A2) 申请公布日期 2001.06.20
申请号 EP20000119961 申请日期 2000.09.14
申请人 KENDRION RSL GERMANY GMBH;ADAM OPEL AG 发明人 GIMBEL, HANS-PETER, DIPL.-ING.;FUERLL, JOACHIM, DIPL.-ING.
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
地址