发明名称 CLOSING DEVICE FOR CLOSING FUNCTIONS IN VEHICLES IN PARTICULAR
摘要 <p>Bei einer Schliessvorrictung umfasst der Schliesszylinder (10) ausser dem Zylinderkern (11) mit Zuhaltungen (15) auch noch eine Freilaufhülse (12) und ein diese aufnehmendes Gehäuse (13). Im Normalfall ist die Freilaufhülse (12) durch ein radial federbelastetes Raststeuerglied (21) drehfixiert, aber im Überlastfall, bei Gewaltanwendungen vom Steuerglied (21) freigegeben. Ein für die Schliessfunktionen im Fahrzeug zuständiges Arbeitsglied (40) ist zwar drehfest aber radial verschieblich mit einem Kupplungsschieber (30) versehen, der aufgrund einer Rückstellkraft im Normalfall mit dem Zylinderkern (11) gekuppelt, aber im Überlastfall entkuppelt ist. Es besteht eine axiale Verbindung zwischen dem Kupplungsschieber (30) und dem Raststeuerglied (21), weshalb diese zwar gemeinsam radial beweglich, aber bei Schlüsselbetätigung des Zylinderkerns (11) zwischen verschiedenen Drehstellungen des Schliesszylinders (10) frei drehbar sind. Es wird vorgeschlagen, den Schliesszylinder (10) mit zwei zueinander drehversetzten Schlüsselabzugsstellungen zu versehen, in denen die Freilaufhülse (12) jeweils Verriegelungsmittel für die Zuhaltungen (15) besitzt. Dabei wird der einheitliche Kupplungsschieber (30) durch Schlüsseldrehung zwischen wenigstens zwei Drehpositionen winkelverstellt, welche den Schlüsselabzugsstellungen entsprechen. Der Kupplungsschieber (30) ist in Richtung dieser Drehpositionen radial verschieblich. Es sind mehrere Raststeuerglieder (21) vorgesehen, von denen mindestens eines jeder dieser Drehpositionen zugeordnet ist. Die beim Übergang zwischen dem Normalfall und dem Überlastfall anfallenden Radialbewegungen sind richtungsgleich mit der jeweils zugehörigen Drehposition des Kupplungsschiebers (30).</p>
申请公布号 WO0142596(A1) 申请公布日期 2001.06.14
申请号 WO2000EP11063 申请日期 2000.11.09
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG;WITTWER, REINHARD;LOEW, MATHIAS 发明人 WITTWER, REINHARD;LOEW, MATHIAS
分类号 E05B15/00;E05B17/00;E05B17/04;E05B29/04;(IPC1-7):E05B17/00 主分类号 E05B15/00
代理机构 代理人
主权项
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