发明名称 Screw closure for bottles
摘要 Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluß für Flaschen, insbesondere für unter Druck stehende Getränkeflaschen, bestehend aus einem in der Grundform zylindrischen Mantel (2) mit Innengewinde (3) und einer im wesentlichen kreisscheibenförmigen Kopfplatte (4), an deren Innenseite eine dünne, ringförmige Dichtungskappe (5) angeordnet ist und an deren Übergang zum zylindrischen Mantel auf der Innenseite ein Wulst zum Anpressen der Dichtungskappe an den oberen, äußeren Rand der Flaschenhalsmündung vorgesehen ist. Dabei ist vorgesehen, daß die Dichtungskappe (5) im unteren Bereich nahe der unteren Öffnung des Schraubverschlusses (1) angeordnet und durch Verschiebung und/oder Verdrehung der Teile zueinander gegen die Kopfplatte (4) verbringbar ist. <IMAGE> <IMAGE>
申请公布号 EP1106521(A1) 申请公布日期 2001.06.13
申请号 EP20000114737 申请日期 2000.07.08
申请人 KHS MASCHINEN- UND ANLAGENBAU AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 SINDERMANN, SIEGMAR;HELLIGE, ULRICH
分类号 B65B55/24;B65D41/04;B65D53/00;B67C7/00;(IPC1-7):B65D41/04 主分类号 B65B55/24
代理机构 代理人
主权项
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