发明名称 TOILET DEVICE, ESPECIALLY FOR BEDRIDDEN PEOPLE
摘要 Eine Toiletteneinrichtung, insbesondere für bettlägerige Personen, enthält eine Unterschale (20), deren Oberseite mit einer eine Öffnung (30) zur Aufnahme des Stuhls und Urins einer auf der Unterschale befindlichen Person umgebenden Auflagefläche (45; 80, 82) derart ausgebildet ist, dass sich eine von der Innenseite einer Gesässbacke über den Steiss- oder unteren Rückenbereich zur Innenseite der anderen Gesässbacke verlaufender erster Dichtlinienabschnitt zwischen der Person und der Unterschale ergibt. An der Unterschale ist eine Oberschale (22) anbringbar und derart geformt, dass sich in einem Übergangsbereich zwischen der Unterschale und der mit dieser verbundenen Oberschale (22) an den ersten Dichtlinienabschnitt anschliessende zweite und dritte Dichtlinienabschnitte im Bereich der obersten Innenseiten der Oberschenkel bzw. des untersten Rumpfbereiches ergeben, an die sich ein vierter Dichtlinienabschnitt anschliesst, der von einer Seite des untersten Rumpfbereiches über den Scham- oder unteren Bauchbereich zur anderen Seite des untersten Rumpfbereiches verläuft.
申请公布号 WO0137775(A1) 申请公布日期 2001.05.31
申请号 WO2000EP09560 申请日期 2000.09.29
申请人 UTZ, HELMUT 发明人 UTZ, HELMUT
分类号 A47K11/04;A61F5/451;A61G7/02;A61G9/00;A61G9/02;(IPC1-7):A61G9/00 主分类号 A47K11/04
代理机构 代理人
主权项
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