发明名称 FILLING DEVICE WITH A CLOSING ARRANGEMENT
摘要 Eine Vorrichtung zum Füllen von Würsten o. dgl., bei der das Verpackungsmaterial gegen die Reibungskraft einer Darmbremse vom Füllrohr abgezogen wird, und bei der in Strömungsrichtung auf das Füllrohr (1) eine Verschliesseinrichtung (20) mit das Verpackungsmaterial radial einschnürenden Elementen folgt, hat einen mit dem Gehäuse (4) der Darmbremse koaxial verbundenen Sicherheitsring (7) und ist mit diesem in Achsrichtung des Füllrohres (1) derart verschiebbar, dass der Sicherheitsring (7) sich in den Wirkebenen der Elemente der Verschliesseinrichtung (20) befindet, wenn der Bremsring (3) das Füllrohr verlassen hat.
申请公布号 WO0133969(A1) 申请公布日期 2001.05.17
申请号 WO2000EP10739 申请日期 2000.11.01
申请人 POLY-CLIP SYSTEM GMBH & CO. KG;TOEPFER, KLAUS 发明人 TOEPFER, KLAUS
分类号 A22C11/02;B65B9/15;B65B57/00;(IPC1-7):A22C11/02 主分类号 A22C11/02
代理机构 代理人
主权项
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