发明名称 SPRING HINGE FOR SPECTACLES AND METHOD FOR DISMANTLING A SPECTACLES SPRING HINGE
摘要 Es wird ein Federscharnier für Brillen und eine Verfahren zur Demontage des Federscharniers vorgeschlagen. Das Federscharnier weist eine langgestreckte erste Ausnehmung auf, die mindestens ein Federelement und einen Sperrkörper aufnimmt, wobei der Sperrkörper vom Federelement mit einer Druckkraft beaufschlagt wird und ein Rastelement (37) umfasst, das in einer Raststellung in eine zweite Ausnehmung verriegelnd eingreift. Das Federscharnier zeichnet sich dadurch aus, dass der Sperrkörper (25; 25') eine vom Rastelement (37) getrennte Kraftangriffsfläche (51) für ein Betätigungsmittel (63) aufweist, das über die Stirnseite der ersten Ausnehmung (21) eine Lösekraft derart auf den Sperrkörper (25; 25') ausübt, dass das Rastelement (37) in eine Freigabestellung verlagerbar ist.
申请公布号 WO0131386(A1) 申请公布日期 2001.05.03
申请号 WO2000EP10485 申请日期 2000.10.25
申请人 OBE OHNMACHT & BAUMGAERTNER GMBH & CO. KG;BECK, KLAUS 发明人 BECK, KLAUS
分类号 G02C5/22;(IPC1-7):G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
地址