发明名称 DRIVE WHICH OPERATES ON BOTH SIDES AND WHICH IS PROVIDED FOR USE IN ADJUSTING DEVICES THAT ARE INSTALLED IN MOTOR VEHICLES
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen beidseitig wirkenden Antrieb f r Verstellvorrichtungen, insbesondere f r Sitze in Kraftfahrzeugen, mit einem schwenkbar gelagerten Antriebshebel (10) zur Erzeugung einer Drehbewegung, die ausgehend von einer Nullpunktlage des Antriebshebels (10) wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung erfolgen kann, einem Antriebsrad (30), daá nur dann gedreht wird, wenn der Antriebshebel (10) aus der Nullpunktlage bewegt wird und Kopplungselementen (21a, 21b), die an dem Antriebshebel (10) angeordnet sind, mit Kopplungsbereichen (23a, 23b) zur ¿bertragung eines Drehmoments auf das Antriebsrad (30). Erfindungsgem á ist zur Drehmoment bertragung das Kopplungselement (21a, 21b) mit dem Antriebsrad (30) ber zumindest ein Formschluáelement (29a, 29b) und ein elastisches Element (51) koppelbar.</p>
申请公布号 WO2001028808(A1) 申请公布日期 2001.04.26
申请号 DE2000003773 申请日期 2000.10.18
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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