发明名称 ANTI-SPILL DRINKING CUP
摘要 Ein Behälter hat ein Behälterunterteil (51) und ein Deckelteil (50), in dem ein Ventil (63) vorgesehen ist. Das Ventil (63) hat ein Ventilgehäuse (64) mit einer Eintrittsöffnung (13) und einer Austrittsöffnung (17), die über einen Durchleitungsabschnitt (11) miteinander in Verbindung stehen. Im Bereich der Eintrittsöffnung (13) ist ein Verschlusselement (26) angeordnet, mit dem die Eintrittsöffnung (13) selbsttätig verschliessbar ist. Das Verschlusselement (26) ist dabei durch einen Steuerkolben (25) öffenbar. Im Ventilgehäuse (64) ist weiterhin eine Saugkolbenkammer (12) vorgesehen, in der ein Saugkolbenabschnitt (39) des Steuerkolbens (25) so angeordnet ist, dass die Saugkolbenkammer (12) durch den Saugkolbenabschnitt (39) in einen Aussenbereich und in einen Innenbereich aufgeteilt ist, wobei der Innenbereich mit dem Durchleitungsabschnitt (11) in Verbindung steht.
申请公布号 WO0049920(A3) 申请公布日期 2001.04.26
申请号 WO2000EP01420 申请日期 2000.02.22
申请人 DAVID, ISIDOR 发明人 DAVID, ISIDOR
分类号 A47G19/22;B65D51/16;(IPC1-7):A47G19/22;B65D47/20 主分类号 A47G19/22
代理机构 代理人
主权项
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