发明名称 COVERING DEVICE FOR A CONTAINER
摘要 <p>Eine Abdeckvorrichtung für ein Gefäß (1), insbesondere ein Trinkglas, eine Tasse, einen Becher oder dgl., mit einem um eine Schwenkachse (2) schwenkbaren Deckel (3) und einer zum Aufschieben oder Aufstecken auf den Gefäßrand (4) dienenden Halterung (5), wobei die Schwenkachse (2) durch die Anlenkung des Deckels (3) an die Halterung (5) gebildet ist, ist zur universellen und dabei sicheren Anbringung an dem Gefäß (1) derart ausgebildet, dass die Halterung (5) zwei gegeneinander gerichtete, als Klemmbacken (7) wirkende Schenkel (6) umfaßt und dass die Schenkel (6) zumindest geringfühig gegeneinander bzw. gegen eine zwischen den Schenkeln (6) gedachte Ebene vorgespannt sind.</p>
申请公布号 WO2001028884(A1) 申请公布日期 2001.04.26
申请号 DE1999003374 申请日期 1999.10.21
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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