发明名称 Abgabevorrichtung für die Abgabe eines Wirkstoffes
摘要 Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung für die Abgabe eines Wirkstoffes, insbesondere in Form einer Reinigungsflüssigkeit oder eines Reinigungsgels, in ein Toilettenbecken mit einer Eintrittsstelle (10) für das Spülwasser und mit einem Vorratsbehälter (12) für den Wirkstoff, der für die Abgabe desselben mindestens eine Durchtrittsstelle (16) aufweist, die den Wirkstoff an eine Abgabekammer (18) mit einer Austrittsstelle (20) weitergibt. Dadurch, daß der Vorratsbehälter (12) im Betrieb der Abgabevorrichtung gegenüber dem Spülwasser abgeschlossen ausgebildet ist und daß die Austrittsstelle (20) in der Abgabekammer (18) Teil eines Abgabesiphons (22) ist, ist eine Abgabevorrichtung zur Verfügung gestellt, deren eingebrachte Wirkstoffmenge im Vorratsbehälter nicht versumpft, die über die gesamte Gebrauchsdauer mit einer vorgebbaren Wirkstoffmenge eine gleichbleibende Abgabe an Wirkstoffkonzentrat sicherstellt und die frei von unerwünschten Rückständen gehalten werden kann.
申请公布号 DE19945598(A1) 申请公布日期 2001.04.19
申请号 DE19991045598 申请日期 1999.09.23
申请人 BUCK-CHEMIE GMBH & CO 发明人 DETTINGER, JOHANNES;JAESCHKE, EDGAR;FRITZ, MATTHIAS
分类号 E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/02 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
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