发明名称 DEVICE FOR APPLYING LIQUIDS USED IN WRITING, DRAWING, PRINTING OR PAINTING OR THE LIKE TO A BACKGROUND
摘要 <p>Ein Gerät zum Auftragen von Schreib-, Zeichen-, Druck-, Malflüssigkeit oder dergleichen auf einen Untergrund, enthält eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Flüssigkeitskammer (16), ein Auftragselement (10), eine Luftzufuhrleitung, die die äussere Atmosphäre mit dem Inneren der Flüssigkeitskammer verbindet, einen Kapillarkörper (40), der derart angeordnet ist, dass aus der Flüssigkeitskammer durch die Mündung der Luftzufuhrleitung hindurch austretende, in ihn gelangen der Flüssigkeit weder mit dem kapillaren Flüssigkeitsleiter (22, 24), noch mit dem Auftragselement (10), noch mit dem Aussenraum des Gehäuses in Berührung kommt, und eine vom Auftragselement (10) in die Flüssigkeitskammer (16) reichende Flüssigkeitsförderverbindung (22, 24, 26) mit einem kapillaren Flüssigkeitsleiter (22, 24), wobei eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der in der Flüssigkeitskammer befindlichen Flüssigkeit und dem kapillaren Flüssigkeitsleiter bei mit dem Auftragselement nach unten gerichteter Stellung des Gerätes unterbrochen ist. Die Luftzufuhrleitung mündet über einen kapillaren Luftdurchlass (36; 62) in die Flüssigkeitskammer (16) und ist mit der Flüssigkeit der Flüssigkeitskammer (16) zumindest dann verbunden, wenn diese Flüssigkeit mit dem kapillaren Flüssigkeitsleiter (24) in Verbindung steht, wobei die Kapillaren des kapillaren Luftdurchlasses unmittelbar mit dem Kapillarkörper (40) verbunden sind und die Kapillarität des kapillaren Luftdurchlasses (36) kleiner ist als die des kapillaren Flüssigkeitsleiters (22, 24) und die Kapillarität des Kapillarkörpers (40) kleiner ist als die des kapillaren Luftdurchlasses.</p>
申请公布号 WO2001026914(A1) 申请公布日期 2001.04.19
申请号 EP2000009807 申请日期 2000.10.06
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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