发明名称 ADJUSTING DEVICE FOR BEDS, MATTRESSES, SEATS AND THE LIKE, ADJUSTABLE SLATTED BED-FRAMES AND ADJUSTABLE SEAT OR COUCH CUSHIONS
摘要 Eine Verstellvorrichtung (10) für Betten, Matratzen, Sessel und dergleichen, besteht aus mehreren, quer zu einer Verstellrichtung (22A) sich erstreckenden, gemeinsam eine Unterstützungsebene (12A) aufspannenden Stützelementen (12) und mindestens einer Antriebseinrichtung (18, 26, 36) zum Verschwenken der Stützelemente (12) relativ zueinander zwecks Neigungs- oder Verlaufsänderung der Unterstützungsebene (12A). Um eine möglichst wenig raumgreifende Anordnung zu realisieren, ist vorgesehen, dass a) die Stützelemente (12) mit mindestens je einem, quer zur Unterstützungsebene (12A) sich erstreckenden Stegelement (12B) versehen sind, b) jedes Stegelement (12B) an seinem ersten Endbereich (12B') mit einem Schwenkgelenk (14) versehen ist, c) Abstandshaltemittel (12C) zum Halten des Abstandes benachbarter Stegelemente (12B) zueinander im Bereich (12B') der Schwenkgelenke (14) vorgesehen sind und d) Abstandsänderungsmittel (18) zum Ändern des Abstandes benachbarter Stegelemente (12B) im Bereich (12B") ihrer den Schwenkgelenken (14) gegenüberliegenden zweiten Enden der Stegelemente (12B) vorgesehen sind.
申请公布号 WO0126509(A1) 申请公布日期 2001.04.19
申请号 WO2000EP09846 申请日期 2000.10.07
申请人 WESTMONT TECHNIK GMBH & CO. KG;FARMONT, ROLF 发明人 FARMONT, ROLF
分类号 A47C7/46;A47C20/04;A47C27/00;A47C31/12;A61G7/00;(IPC1-7):A47C31/12 主分类号 A47C7/46
代理机构 代理人
主权项
地址