发明名称 Large receptacle with a closable upper lid
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Großbehälter (1) insbesondere zur Entsorgung von Abfall mit mindestens einer an der Oberseite angeordnetem, durch mindestens einen Deckel (2,3) verschließbaren Öffnung, wobei der Deckel von einem Sperrteil (6) insbesondere einem verschwenkbaren Bügel sperrbar ist, der in seiner Verschlußstellung im Verschwenkweg des geschlossenen Deckels und in seiner Offenstellung außerhalb des Verschwenkwegs liegt. Am Behälter ist ein Steuerteil (14) beweglich gelagert, das am Untergrund (17) anliegt, auf dem der Behälter steht. Das Steuerteil bewegt sich beim Anheben des Behälters nach unten und steht hierbei nach unten über die Behälterunterseite vor. Das Steuerteil ist durch Übertragungsmittel (10,11,12) mit dem Sperrteil verbunden. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1088773(A2) 申请公布日期 2001.04.04
申请号 EP20000121093 申请日期 2000.09.28
申请人 OTTO ENTSORGUNGSSYSTEME GMBH 发明人 STURM, JENS;FROEHLINGSDORF, UDO
分类号 B65F1/16;(IPC1-7):B65F1/16 主分类号 B65F1/16
代理机构 代理人
主权项
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