发明名称 DRIVE ARRANGEMENT FOR THE CORE OF A WINDING SPOOL FOR A TRANSFER STRIP OF A TRANSFER DISPENSER
摘要 Bei einer Getriebeanordnung zum Antrieb des Spulenkerns (11) einer Aufwickelspule für ein Transferband (5) durch den Spulenkern (3) einer seitlich von der Aufwickelspule und radial zu dieser versetzt angeordneten Vorratsspule im Gehäuse (2) eines Transferdispensers oder einer Wechselkassette (1) für einen solchen mit einem von der Vorratsspule angetriebenen ersten Zahnrad (28), das mit einem zweiten Zahnrad (26, 27), welches zum Antrieb der Aufwickelspule (11) dient, in kämmendem Eingriff steht, wobei der Teilkreisdurchmesser des zweiten Zahnrads (27) kleiner als der des ersten Zahnrads (28) und zwischen dem Spulenkern (11) einer der beiden Spulen und dem zugeordneten Zahnrad (27) eine Rutschkupplung (16) zwischengeschaltet sowie an jedem Spulenkern (3; 11) und dessen der anderen Spule zugewandten Seite eine radial überstehende Ringscheibe (13; 14) vorgesehen ist, liegen beide Spulenkerne (3, 11) mit ihren einander zugewandten Ringscheiben (13, 14) teilweise aneinander an. Ferner ist das erste Zahnrad (28) in Form einer mit dem Spulenkern (3) der Vorratsspule verbundenen Innenverzahnung (28) ausgebildet, in deren Innenraum das zweite Zahnrad (27) liegt, wobei die Aufwickelspule mit einer zentralen Ringhülse (25) verdrehbar auf einer gehäuse- oder kassettenfesten Lagerachse (15) sitzt. Diese Ringhülse (25) weist einen seitlichen Ansatz (26) auf, der das zweite mit dem ersten Zahnrad (28) kämmende Zahnrad mit einer Aussenverzahnung (27) trägt.
申请公布号 WO9733824(A1) 申请公布日期 1997.09.18
申请号 WO1997EP01052 申请日期 1997.03.03
申请人 PRITT PRODUKTIONSGESELLSCHAFT MBH;MANUSCH, CHRISTOPH;HERRMANNSEN, WULF;OBERSTELLER, UDO 发明人 MANUSCH, CHRISTOPH;HERRMANNSEN, WULF;OBERSTELLER, UDO
分类号 B43L19/00;B65H35/07;B65H37/00;(IPC1-7):B65H37/00 主分类号 B43L19/00
代理机构 代理人
主权项
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