发明名称 Closure apparatus with an insertable security device
摘要 <p>Vorgeschlagen wird eine Verschlußeinrichtung für einen Spannringverschluß zur Anbringung eines Eindrückdeckels auf einem eimerförmigen Behälter. Nahe einem Ende des Spannringverschlusses ist eine einseitig im wesentlichen U-förmig ausgebildete Zuglasche (20;20a,20b,20c) mit einem Anbringungsflansch (20c) zur Anbringung an einem U-förmigen Profilstück (11) eines geteilten Spannrings (10,11) vorgesehen. Ein Griffhebel (21) ist vorgesehen, der mit der Zuglasche gelenkig verbunden ist (22) und einerseits der gelenkigen Verbindung ein Anschlußgelenk (12) und andererseits des zuerst genannten Gelenkes (22) eine hebelförmige Ausbildung (21a) zur Betätigung des Griffhebels aufweist. In einer Flanke (20a) der Zuglasche (20) ist ein Laschenstück (29) vorgesehen, das über einen geschwächten Steg (28) mit der Flanke (20a) verbunden ist, wobei der Griffhebel eine Aufnahmeöffnung (29a) aufweist, die zwischen den beiden Gelenken (12,22) so angeordnet ist, daß das Laschenstück (29) im geschlossenen Zustand des Griffhebels (21) im wesentlichen darüber zu liegen kommt und in die Aufnahmeöffnung hineinzuragen vermag. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1084961(A2) 申请公布日期 2001.03.21
申请号 EP20000119012 申请日期 2000.09.01
申请人 IMPRESS GMBH & CO. OHG 发明人 HUBERT, MANFRED;KLOSS, UWE;PUSCHMANN, HUBERT;STOLZ, ALEXANDER;STOLZ, EBERHARD
分类号 B65B7/28;B65D45/34;B65H55/00;(IPC1-7):B65D45/34;B65D55/08 主分类号 B65B7/28
代理机构 代理人
主权项
地址