发明名称 DISTRIBUTOR PUMP FOR DISTRIBUTING LIQUIDS, GELS OR OTHER MEDIA OF THE SAME KIND
摘要 Di Erfindung betrifft eine Abgapepumpe (10) für die Abgabe von Flüssigkeiten, Gelen oder dgl. aus einem Behältnis, insbesondere einem mit der Abgabepumpe verschweissten und innerhalb eines äusseren Behälters (30) plazierbaren Beutel (28) aus flexiblem Folienmaterial. Die Abgabepumpe (10) umfasst einen fluiddicht am Rand einer in einem Behälterdeckel (32) ausgebildeten Deckelöffnung (34) befestigbaren Pumpenkörper (14), ein im Pumpenkörper (14) axial verschieblich gelagertes, aus einer Schliessstellung heraus entgegen der Wirkung eines elastischen Elements, insbesondere einer Schraubendruckfeder (18) bewegbares Abgaberöhrchen (12) und eine zwischen dem Rand der Deckelöffnung (34) und/oder des Pumpenkörpers (14) einerseits und dem Abgaberöhrchen (12) andererseits angeordnete Ringdichtung (22) aus Gummi oder dgl. elastischem Dichtmaterial. Dabei schliesst die Ringdichtung (22) in Schliessstellung des Abgaberöhrchens (12) bzw. der Abgabepumpe (10) einen Zugang zu einem im Abgaberöhrchen (12) ausgebildeten Austragskanal (20). Innerhalb des Austragskanals (20) im Abgaberöhrchen (12) ist ein Sperrstift (16) axial derart gelagert, dass er zum Befüllen des Behältnisses (28) eine Fluid-Füllverbindung durch den Austragskanal (20) hindurch zum Behältnis (28) freigibt, während er nach Befüllen des Behältnisses (28) in eine Stellung verschiebbar ist, in der die vorerwähnte Fluid-Füllverbindung verschlossen ist.
申请公布号 WO0117689(A1) 申请公布日期 2001.03.15
申请号 WO1999EP06501 申请日期 1999.09.03
申请人 COSTER TECNOLOGIE SPECIALI S.P.A.;GEIER, ADALBERTO 发明人 GEIER, ADALBERTO
分类号 B05B11/00;(IPC1-7):B05B11/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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