发明名称 Hinge for a vehicle seat
摘要 <p>Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens zwei Beschlagteilen (11, 12), die zum Freischwenken der Rückenlehne (3) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zueinander schwenkbar sind und die durch eine schwenkbare Klinke (17) verriegelbar sind, welche im verriegelten Zustand der Beschlagteile (11, 12) wenigstens teilweise durch Sperrelemente (25, 31) gesichert ist, wobei wenigstens eines der Sperrelemente (25) an der Klinke (17) mit einer von der Schwenkachse (19) der Klinke (17) verschiedenen Schwenkachse (27) angelenkt ist und ein weiteres Sperrelement (31) an einem Beschlagteil (11) vorgesehen ist, befinden sich im verriegelten Zustand der Beschlagteile (11, 12) die Sperrelemente (25, 31) in Anlage aneinander. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1083083(A2) 申请公布日期 2001.03.14
申请号 EP20000116990 申请日期 2000.08.08
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 STILLEKE, MARTIN
分类号 B60N2/20;(IPC1-7):B60N2/22 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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