发明名称 HEIGHT ADJUSTMENT DEVICE FOR A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Bei einer Höheneinstellvorrichtung (11) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer an einem Sitzrahmen (10) angelenkten Schwinge (9), welche ein Zahnsegment (15) trägt, und einem am Sitzrahmen (10) angeordneten, um eine Drehachse (30) relativ zum Sitzrahmen (10) drehbaren Verbindungsteil (16, 22) mit einer Befestigungsstelle (28) für ein Gurtschloss, wobei das Verbindungsteil (16, 22) einen Eingriffsbereich aufweist, der im Crashfall mit dem Zahnsegment (15) zusammenwirkt, ist die Drehachse (30) zwischen dem Eingriffsbereich und der Befestigungsstelle (28) für das Gurtschloss angeordnet.</p>
申请公布号 WO2001012460(A1) 申请公布日期 2001.02.22
申请号 EP2000007127 申请日期 2000.07.26
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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