发明名称 Sitzscharniervorrichtung mit Notverriegelungseinrichtung und damit ausgerüsteter Fahrzeugsitz
摘要 Eine Notverriegelungssitzscharniervorrichtung weist ein inneres und ein äußeres Teil auf, die zwischen sich eine Vielzahl von Kammern (30) bilden, von denen jede einen relativ breiten zentralen Teil hat sowie Endteile, die in Umfangsrichtung von dem zentralen Teil weg zunehmend schmaler werden, einen Wälzkörper (27), der in jeder der Kammern (30) aufgenommen ist, ein elastisch gelagertes Rückhalteteil, welches jeden der Wälzkörper (27) in dem breiten zentralen Teil der entsprechenden Kammer (30) zurückhält, und eine beschleunigungsempfindliche Verriegelungseinrichtung (26), welche das Rückhalteteil betätigt, so daß die Wälzkörper (27) veranlaßt werden, sich zwischen dem inneren und dem äußeren Teil zu verkeilen. Weil diese Sitzscharniervorrichtung eine freie Drehung unter normalen Umständen erlaubt, aber die Relativdrehung in einem Fall starker Beschleunigung verhindert, kann sie die mechanische Festigkeit und Steifigkeit einer Rückenlehne gegen Neigen wirksam steigern, insbesondere dann, wenn sie auf einer Seite eines Fahrzeugsitzes verwendet wird, wohingegen eine normale Verstellscharniervorrichtung auf der anderen Seite des Fahrzeugsitzes verwendet wird.
申请公布号 DE10030386(A1) 申请公布日期 2001.02.08
申请号 DE20001030386 申请日期 2000.06.21
申请人 NHK SPRING CO., LTD. 发明人 MASUDA, KOU;NAKAMURA, TAKESHI;OHKI, OSAMU
分类号 A47C1/02;B60N2/22;B60N2/42;B60N2/427;B60N2/433;B60R21/02;(IPC1-7):B60N2/433 主分类号 A47C1/02
代理机构 代理人
主权项
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