发明名称 CONTAINER CLOSURE
摘要 Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss, bei welchem auf dem auf die Behältermündung auf- bzw. eingesetzten Teil ein im Bereich der Durchgangsöffnung des Verschlusses eingesetzter Verschlusszapfen vorgesehen ist, auf welchen eine auf den auf- bzw. eingesetzten Teil aufschiebbare Verschlusskappe, die eine in Form und Grösse dem Querschnitt des Verschlusszapfens entsprechende Austrittsöffnung aufweist, dicht aufschiebbar ist, wobei in Schliessstellung die Verschlusskappe mittels eines den in die Behältermündung auf- bzw. eingesetzten Teil dicht umschliessenden Kragens an diesem Teil gehalten ist. Hiebei sind in dem auf den Behälter auf- bzw. eingesetzten Teil (1) ausserhalb der die Durchgangsöffnung (2) begrenzenden Wandung (2') bzw. durch diese hindurchgehend, ein oder mehrere in das Innere des Behälters führenden Durchlässe (7) vorgesehen, welche nach aussen in jenen Bereich des Verschlusses münden, der sich innerhalb des Kragens (8) befindet, und durch letzteren dicht abschliessbar sind.
申请公布号 WO0102264(A1) 申请公布日期 2001.01.11
申请号 WO2000AT00180 申请日期 2000.06.30
申请人 JOMA KUNSTSTOFFWERK UND WARENHANDEL GESELLSCHAFT M.B.H.;MORANDELL, WOLFGANG 发明人 MORANDELL, WOLFGANG
分类号 B65D47/24;(IPC1-7):B65D47/24 主分类号 B65D47/24
代理机构 代理人
主权项
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