发明名称 AUTOMOBILE SEAT
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die in Richtung auf die Sitzfläche vorklappbar ist; einer Längsführung (1, 2), mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (20) zum Arretieren des Sitzgestelles in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Betätigungselement (20b) zum Entriegeln der Feststellvorrichtung (20); einem Koppelmechanismus (9, 21, 21a, 21b), der die Feststellvorrichtung (20) entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; einer Memory-Einrichtung (4, 5, 7), mittels der das Sitzgestell automatisch in einer vorgebbaren Sitzlängsposition (Memory-Position) angehalten werden kann; Einstellmitteln (5) der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung (L) einstellbar ist; einer Verriegelungsvorrichtung (4, 7) der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und Schaltmitteln (6), mit denen die Verriegelungsvorrichtung (4, 7) entriegelbar ist, um die Memory-Position einstellen zu können. Hierbei wirkt der Koppelmechanismus (9, 21, 21a, 21b) nur solange zur Entriegelung der Feststellvorrichtung (20) auf das Betätigungselement (20) ein, wie die Rückenlehne vorgeklappt ist, und das Sitzgestell ist durch die Feststellvorrichtung (20) arretierbar, wenn die Rückenlehne nicht vorgeklappt ist.</p>
申请公布号 WO0055002(A3) 申请公布日期 2000.12.28
申请号 WO2000DE00843 申请日期 2000.03.15
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG;LIEBETRAU, MATTHIAS;BAETZ, HARALD 发明人 LIEBETRAU, MATTHIAS;BAETZ, HARALD
分类号 B60N2/08;B60N2/12;(IPC1-7):B60N2/12 主分类号 B60N2/08
代理机构 代理人
主权项
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