发明名称 REFILLABLE CO2 GAS CYLINDER AND METHOD OF FILLING THE SAME
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine wiederbefüllbare CO2-Druckgasflasche, mit einem Ventil (1) zum Entnehmen und Nachfüllen von CO2, welches ein Ventilgehäuse (2) mit einem Anschlußgewinde (2b) und einer Ventilbohrung (3) aufweist, in der sich axial verschiebbar ein Ventilkörper (4) befindet, der nach außen gerichtet gegen einen Dichtsitz (8) federbelastet ist und an den sich nach außen ein Betätigungsstift (6) anschließt. Außerdem betrifft die Erfindung eine dazugehörige Befüllvorrichtung sowie ein Befüllverfahren. Um eine bessere Sicherungsmöglichkeit gegen unbefugtes Wiederbefüllen zu bieten und damit dies insbesondere nicht durch einfachen Anschluß an eine Hochdruck-CO2-Quelle erfolgen kann, schlägt die Erfindung vor, daß der Ventilkörper (4) mit einem axial verschiebbaren Sperrstück (5) eine Kolben-Zylinder-Einheit bildet, die über einen Überströmkanal (11), welcher durch den Ventilkörper (4) nach außen führt, mit CO2-Druckgas beaufschlagbar ist, wobei das Sperrstück (5) axial nach Innen bis gegen einen Anschlag (2c) in der Ventilbohrung (3) ausfahrbar ist.</p>
申请公布号 WO2000077442(A1) 申请公布日期 2000.12.21
申请号 EP2000005469 申请日期 2000.06.14
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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