发明名称 Actuator with an electro motor for motor vehicle locks
摘要 <p>Gegenstand der Erfindung ist ein elektromotorischer Stellantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß, wobei das Kraftfahrzeugschloß eine Schloßmechanik aufweist, die in verschiedene Funktionszustände schaltbar ist, mit einem Antriebsmotor (1), einem vom Antriebsmotor (1) nicht selbsthemmend angetriebenen Stellelement (4) und einem von dem Stellelement (4) angetriebenen Schaltelement zum Schalten der Schloßmechanik in die verschiedenen Funktionszustände. Dieser ist nun dadurch gekennzeichnet, daß an dem Stellelement (4) ein zusätzliches Kraftübertragungselement (9) angeordnet ist, daß dem Stellelement (4) ein bewegliches Sperrelement (10) zugeordnet ist, das einen Sperranschlag (11) für das Kraftübertragungselement (9) aufweist, daß das Kraftübertragungselement (9) des sich bewegenden Stellelementes (4) auf den Sperranschlag (11) des Sperrelementes (10) trifft, die Bewegung des Stellelementes (4) dadurch blockiert und der Antriebsmotor (1) dadurch abgeschaltet wird und daß nach durch das Abschalten des Antriebsmotors (1) bewirkter Entspannung des Antriebszuges der Sperranschlag (11) des Sperrelements (10) die Bewegungsbahn des Kraftübertragungselementes (9) verläßt. Damit wird ein "fliegender" Anschlag realisiert, durch den ein Abschalten des Antriebsmotors (1) im Block möglich wird, der danach einfach wieder "verschwindet". <IMAGE></p>
申请公布号 EP1061212(A2) 申请公布日期 2000.12.20
申请号 EP20000112115 申请日期 2000.06.06
申请人 ROBERT BOSCH GMBH 发明人 KACHOUH, CHECRALLAH
分类号 E05B77/24;E05B81/06;E05B81/24;E05B81/34;E05B81/62;(IPC1-7):E05B65/12;E05B47/00 主分类号 E05B77/24
代理机构 代理人
主权项
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