发明名称 Adjustment device for generating a rotary motion
摘要 <p>Eine Verstellvorrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung mit einem durch Betätigen eines Antriebselements 2a winkelverstellbaren Abtriebselement 3a weist eine zwischen dem Antriebselement 2a und dem Abtriebselement 3a angeordnete Lastmomentsperre 1a auf, die ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment kraftschlüssig blockiert und ein antriebsseitig eingeleitetes Drehmoment auf das Abtriebselement 3a überträgt. Zwischen dem Antriebselement 2a und der Lastmomentsperre 1a und/oder zwischen dem Abtriebselement 3a und der Lastmomentsperre 1a ist eine das Drehwinkelspiel zwischen dem Antriebselement 2a, dem Abtriebselement 3a und der Lastmomentsperre 1a ausgleichende Spielausgleichsvorrichtung 5a angeordnet. Die Versteilvorrichtung wird insbesondere für Fensterheber oder Sitzverstellungen eines Fahrzeuges angewandt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1059195(A2) 申请公布日期 2000.12.13
申请号 EP20000250111 申请日期 2000.04.04
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG COBURG 发明人 SCHECK, GEORG;SCHUMANN, PETER
分类号 B60N2/44;(IPC1-7):B60N2/44 主分类号 B60N2/44
代理机构 代理人
主权项
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