发明名称 CLEANING DEVICE FOR MOTOR VEHICLES
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät zum Reinigen der Fensterflächen und/oder der Karosserie von Kraftfahrzeugen, mit einem länglichen Griffabschnitt und mit einem Besenabschnitt, der mindestens eine Reihe von Borsten aufweist, wobei der Besenabschnitt relativ zu dem Griffabschnitt in mindestens zwei verschiedene Positionen verdrehbar ist, wobei in einer Position die Reihe der Borsten sich in etwa senkrecht zum Griffabschnitt erstreckt und in der anderen Position die Reihe der Borsten im wesentlichen in einer von der Drehachse des Besenteils und dem Griffabschnitt aufgespannten Ebene liegt und wobei diese Positionen durch Raststellen an einer Gelenkverbindung zwischen Griffabschnitt und Besenabschnitt definiert werden. Um ein Reinigungsgerät der obengenannten Art zu schaffen, welches verbesserte Gebrauchseigenschaften hat und welches vorzugsweise auch besser verstaubar und preiswerter herstellbar sein sollte, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass zum gewaltsamen Verdrehen des Besenabschnittes (3) gegenüber dem Griffabschnitt (1) ein Drehmoment von mindestens 1 Nm erforderlich ist.
申请公布号 WO0067956(A1) 申请公布日期 2000.11.16
申请号 WO2000EP03652 申请日期 2000.04.22
申请人 VEROPA DKFM. PETER VOGT GMBH;VOGT, PETER;HOFFELNER, VOLKWIN 发明人 VOGT, PETER;HOFFELNER, VOLKWIN
分类号 B60S3/04;(IPC1-7):B25G1/06;A47L1/16;A47L1/06 主分类号 B60S3/04
代理机构 代理人
主权项
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