发明名称 Closure device for a vehicle door
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer mit einem Türschloß versehenen Fahrzeugtür, Motorhaube, Kofferraumdeckel, Heckklappe o.dgl., wobei die Vorrichtung (1) ein auf einem Trägerteil (12;31) angeordnetes bolzen- oder bügelförmiges Schließelement (15;29) umfaßt, und wobei das Schließelement (15;29) einerseits mit Hilfe einer einen Antriebsmotor (3) mit nachgeschaltetem Getriebe (4) enthaltenden Antriebseinrichtung (2) gegen den Druck mindestens einer Feder (17) von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist und andererseits in der Entriegelungsstellung durch eine dem Türschloß zugeordnete schwenkbare Gabelfalle (16) ungreifbar ist, so daß das Schließelement (15;29) bei seiner Bewegung in die Verriegelungsstellung über die Gabelfalle (16) die Fahrzeugtür in deren geschlossene Stellung zieht. Um eine einfache und platzsparende Vorrichtung (1) zu erhalten, schlägt die Erfindung vor, das Trägerteil (12;31) des Schließelementes (15;29) verschwenkbar auszugestalten, wobei das Verschwenken des Trägerteiles (12;31) mittels eines Koppelelementes (9) bewirkt wird, welches durch einen exzentrischen Steuernocken (7) eines Nockenrades (5) verschiebbar ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1052356(A1) 申请公布日期 2000.11.15
申请号 EP20000109711 申请日期 2000.05.08
申请人 VALEO GMBH & CO. SCHLIESSYSTEME KG 发明人 NEUMANN, FRANZ;ULBRICHT, BERND;KAISER, HANS-GUENTER;BRACHEM, MATTHIAS;SERBETCI, SELCUK
分类号 E05B81/22;E05B81/90;(IPC1-7):E05B65/20;E05B47/00 主分类号 E05B81/22
代理机构 代理人
主权项
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