发明名称 Handle device for an actuating device on a vehicle seat
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Handhebelvorrichtung für eine Betätigungseinrichtung an einem Fahrzeugsitz mit einem Lagerteil (24), das mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist und mit einem Handhebel (20), der a) um eine Schwenkachse (22) schwenkbar an einem Lagerteil (24) des Fahrzeugsitzes gelagert ist, der b) mit einem Betätigungsglied, z.B. einem Bowdenzug (28), bewegungsverbunden ist und der c) um die Schwenkachse (22) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Lagerteil (24) und Handhebel (20) eine Feder (42) angeordnet ist, die einerseits zwischen der Ruheposition und der Betätigungsstellung des Handhebels (20) einen Totpunkt aufweist, in dem sie sowohl maximale Federspannung hat als auch ein minimales Drehmoment auf den Handhebel (20) ausübt und die andererseits den Handhebel (20) zumindest in seine Ruheposition elastisch vorbelastet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1048513(A2) 申请公布日期 2000.11.02
申请号 EP19990125070 申请日期 1999.12.16
申请人 C.ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO.KG 发明人 FROHNHAUS, ERNST-REINER;KARTHAUS, ULRICH
分类号 B60N2/44;(IPC1-7):B60N2/44;B60N2/08 主分类号 B60N2/44
代理机构 代理人
主权项
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