发明名称 CREAM AND DEODORANT DISPENSER
摘要 Bei einer Spenderverpackung (1) für eine cremeförmige oder durch Bestreichen einer Oberfläche sich abtragende Masse mit: einem Raum (5) mit Abgabeöffnung (10) zur Aufnahme und Bevorratung der Masse, einer in dem Raum (5) längsaxial und drehbar angeordneten Spindel (15), einem in dem Raum (5) längs der Spindel (15) bewegbaren Kolben (18), einem ausserhalb des Raumes (5) in fester Drehverbindung zu der Spindel (15) angeordneten Zahnrad (16), und mindestens einer an der Spenderverpackung (1) angeordneten Betätigungstaste (4) mit angeformtem Stösselelement (23), wobei die mindestens eine Betätigungstaste (4) mit Stösselelement (23) derart relativ zu dem Zahnrad (16) von einer Ruhestellung in eine Endstellung und zurück beweglich angeordnet ist, dass bei Betätigung der Betätigungstaste (4) von der Ruhe- in die Endstellung das Stösselelement (23) in Eingriff mit einem Zahn (26) des Zahnrades (16) gelangt und dieses dreht, soll eine Lösung geschaffen werden, die ein Zurückbewegen des Kolbens gegen die stösselgetriebene Drehrichtung der Spindel ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass die Spenderverpackung (1) mindestens einen Stösselabweiser (32) aufweist, gegen den das mindestens eine Stösselelement (23) vor Erreichen der Endstellung anschlägt und der das Stösselelement (23) aus dem Eingriff mit dem Zahnrad (16) ablenkt.
申请公布号 WO0064303(A1) 申请公布日期 2000.11.02
申请号 WO2000EP03385 申请日期 2000.04.14
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN;HOLTHAUS, ULRIKE 发明人 HOLTHAUS, ULRIKE
分类号 B65D83/00;A45D40/04;(IPC1-7):A45D40/04 主分类号 B65D83/00
代理机构 代理人
主权项
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