发明名称 Handhebelvorrichtung für eine Betätigungseinrichtung an einem Fahrzeugsitz
摘要 Die Erfindung bezieht sich auf eine Handhebelvorrichtung für eine Betätigungseinrichtung an einem Fahrzeugsitz mit einem Lagerteil (24), das mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist, und mit einem Handhebel (20), der a) um eine Schwenkachse (22) schwenkbar am Lagerteil (24) des Fahrzeugsitzes gelagert ist, der b) mit einem Betätigungsglied, z. B. einem Bowdenzug (28), bewegungsverbunden ist und der c) um die Schwenkachse (22) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsstellung schwenkbar ist. Zwischen Lagerteil (24) und Handhebel (20) ist eine Drehfeder (50) angeordnet, die vorgespannt ist und die einen Federschenkel (54) aufweist, der in Abhängigkeit von der Position des Handhebels (20) entweder an einer Anlageschrägfläche (62) des Handhebels (20) oder an einer Abstützschrägfläche (64) des Lagerteils (24) anliegt und in einer Zwischenstellung des Handhebels (20) von der einen Schrägfläche auf die andere Schrägfläche wechselt, wobei er immer auf die Schrägfläche wechselt, die in seiner Federrichtung weiter vorn ist als die andere Schrägfläche.
申请公布号 DE19918985(A1) 申请公布日期 2000.11.02
申请号 DE19991018985 申请日期 1999.04.27
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG 发明人 FROHNHAUS, ERNST-REINER;KARTHAUS, ULRICH;BECKER, BURCKHARD
分类号 B60N2/44;(IPC1-7):B60N2/02 主分类号 B60N2/44
代理机构 代理人
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