发明名称 FRAME FOR A RECLINER OR SEAT
摘要 Ein Rahmenoberteil (6) ist beidseits über Schwenklagerungen (9a) mit jeweils einem ersten Hebel (10), der an seinem Hinterende angreift und einem längeren Hebel (11), der kopfseitig versetzt angreift und welcher wie der erste Hebel (10) an einem Längsholm (2a) angelenkt ist, schwenkbar gelagert, derart, dass ein Aufrichten des Rahmenoberteils (6) mit einer kopfseitigen Verschiebung des Hinterendes desselben verbunden ist. Die Aufrichtung des Rahmenoberteils (6) wird durch ein unten an demselben angreifendes Druckfederelement aus einer arretierbaren Gasdruckfeder (22) und einer Schraubenfeder, welches unterhalb eines anschliessenden Rahmenunterteils (8) angeordnet ist, unterstützt sowie durch die Absenkung des Vorderendes des Rahmenunterteils (8), das durch Uebertragungsvorrichtungen (16a) auf das Rahmenoberteil (6) einwirkt. Diese umfassen jeweils eine an der Unterseite des Rahmenunterteils (8) angebrachte, nach unten konvexe Leitfläche (18) und eine am Ende eines an der Unterseite des Rahmenoberteils (6) angebrachten, über dessen Hinterende hinausragenden Fortsatzes (19) gelagerte Rolle (20), gegen welche die Leitfläche (18) drückt.
申请公布号 WO0051468(A1) 申请公布日期 2000.09.08
申请号 WO2000EP01567 申请日期 2000.02.25
申请人 AIRLUX AG;BAIER, KARL 发明人 BAIER, KARL
分类号 A47C20/04;A47C20/08;(IPC1-7):A47C20/08 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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