发明名称 Sicherheitsgurtvorrichtung mit Gurtstraffer
摘要 Die Erfindung betrifft Sicherheitsgurtvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einem Sicherheitsgurt (11), der einerseits über ein Gurtschloß (12) mit dem Fahrzeugchassis (13) und andererseits mit einem am Fahrzeugchassis (13) angebrachten Gurtaufroller (14) verbunden ist, welcher eine um eine Querachse (16) drehbare Gurtrolle (15) aufweist, auf die der Gurt (11) mehr oder weniger weit aufgewickelt ist, welche von einem Federmechanismus (17) in Gurtaufwickelrichtung beaufschlagt und an einen Gurtstraffer (18) sowie einer Abwickel-Sperrvorrichtung (19) angeschlossen ist, die beim Versuch eines schnellen Gurtauszugs und/oder bei unfallbedingten Beschleunigungen den weiteren Gurtauszug spätestens nach einer begrenzten Weiterdrehung der Gurtrolle (15) sperrt, wobei zwischen dem Gurtstraffer (18) und der Gurtrolle (15) eine aus einem Eingangsteil (22), einem Ausgangsteil (24) sowie dazwischen wirksamen Koppelgliedern (25) bestehende Kupplng (20) geschaltet ist, welche normalerweise geöffnet ist und bei Beginn der Drehung des Gurtstraffers (18) nach einer Auslösung schließt, damit die Gurtrolle (15) vom Gurtstraffer (18) schlagartig in Aufwickelrichtung angetrieben werden kann. Die Erfindung besteht darin, daß die Kupplung (20) dann, wenn das auf die Gurtrolle (15) in Abwickelrichtung wirkende Drehmoment das vom Gurtstraffer (18) ausgeübte Drehmoment übersteigt, selbsttätig ausrückbar ist.
申请公布号 DE19907962(A1) 申请公布日期 2000.08.31
申请号 DE19991007962 申请日期 1999.02.24
申请人 TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GMBH 发明人 KLINGAUF, GERHARD;NUESSELER, JOACHIM;VOGEL, CHRISTIAN
分类号 B60R22/40;B60R22/46;F16D41/12;(IPC1-7):B60R22/46 主分类号 B60R22/40
代理机构 代理人
主权项
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