发明名称 Device for conditioning flushing water in sanitary installations
摘要 <p>Vorrichtung zur Konditionierung von Spülflüssigkeit bei sanitären Einrichtungen, indem bei jedem Spülvorgang eine Teilmenge einer in einer Vorratskammer (5) gespeicherten flüssigen Konditionierungssubstanz in die Spülflüssigkeit eingegeben wird, wobei die Vorratskammer eine Auslassöffnung (12) aufweist. Das zwischen einer Schliess- und Freigabestellung bewegbar gegenüber der Auslassöffnung (12) angeordnete und in die die Auslassöffnung verschliessende Stellung vorgespannte Dichtungslement (11) ist durch ein von der Spülflüssigkeit bei jedem Spülvorgang vorübergehend mit einer Kraft beaufschlagbares Betätigungselement (14) von der Schliess- in die Freigabestellung bewegbar. Das Betätigungselement (14) kann als eine um eine Drehachse (15) kippbare Wippe mit einem mit der Spülflüssigkeit bei einem Spülvorgang beaufschlagbaren Armbereich ausgebildet sein, so dass bei einer Drehung der Wippe unter einer darauf von der Spülflüssigkeit ausgeübten Kraft eine Bewegung des Dichtungslementes von der Schliess- in die Freigabestellung bewirkt wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1026331(A1) 申请公布日期 2000.08.09
申请号 EP20000101680 申请日期 2000.02.02
申请人 GEORG MENSHEN GMBH + CO. KG 发明人 HINS, JOHANNES;ROEMER, FRANK
分类号 E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/03 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
主权项
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